Die ZEIT – gefangen im Infokrieg

In den letzten Tagen wurde wieder viel über russische Einflussnahme auf politische Prozesse im Westen geredet. Im Vorfeld der Wahl in Frankreich sind etwa gestohlene Dokumente geleakt worden, mit der offenbaren Absicht, Emmanuelle Macron zu schaden und Le Pen zu unterstützen. Russland hätte ein offensichtliches Interesse an einem Wahlsieg Le Pens gehabt, die ja sogar bewusst wenige Wochen vor der Wahl zu Gesprächen nach Moskau gereist ist, um Putin zu treffen und ihre pro-russische Haltung zu demonstrieren.

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Auch in den USA dominieren die russischen Versuche, im Wahlkampf zugunsten Donald Trumps einzugreifen, wieder die Schlagzeilen, seitdem Trump den Vorsitzenden des FBIs, James Comey gefeuert hat. Dieser trug schließlich die Hauptverantwortung für die betreffenden Ermittlungen. Noch ist unklar, was genau die Motive Trumps gewesen sind, doch es scheint, als habe er eher aus Wut über Comeys Illoyalität gehandelt, als dass er ganz konkrete Ermittlungserkenntnisse unterdrücken wollte.

Nur eins steht für Trump fest: Die ganze Russlandsache ist ein Versuch der Demokraten, ihn trotz der verlorenen Wahl dranzukriegen, mehr nicht:

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Zu alldem kommt jetzt ein langer Artikel der ZEIT, der den Hack des Bundestages vom Mai 2015 rekonstruiert: „Merkel und der schicke Bär.“ Im Artikel wird davor gewarnt, es habe sich bei dem Hackerangriff um eine Aktion des russischen Geheimdienstes gehandelt, der die dabei entwendeten Dokumente nutzen könnte,  um auch im Vorfeld der Bundestagswahl durch Leaks in die deutsche Politik einzugreifen.

Bereits seit der Ukrainekrise wird in außenpolitischen Kreisen der USA und der EU vermehrt über russische Versuche gesprochen, durch irreguläre Maßnahmen wie Geheimdienstaktionen, Medienpropaganda  oder ähnliche verdeckte Einflussnahme, abseits militärischer Kriegsführung aggressiv gegen feindliche Staaten vorzugehen. Zunächst betrafen diese Diskussionen vornehmlich die Ukraine selbst, oder Staaten im ex-sowjetischen Raum, wo der „Westen“ und Russland ja tatsächlich um Einfluss konkurrieren, oft mit Mitteln, die über reine „soft power“ weit hinausgehen. Doch zunehmend sieht man auch die USA und die europäischen Staaten als Opfer dieser Strategie der „hybriden Kriegsführung“, die selbstverständlich auch in einigen Maßnahmen des Westens, etwa in den gegen das russische Regime verhängten Wirtschaftssanktionen, ihr Gegenstück gefunden hat.

Eine Presseerklärung der EU-Kommission, die eine gemeinsame Anstrengung von EU und NATO ankündigt, um diesen Maßnahmen zu begegnen, beschreibt die von Russland ausgehende Bedrohung so:

„Hybride Bedrohungen sind feindselige Handlungen, mit denen eine Region oder ein Staat destabilisiert werden soll. Zu ihren Mitteln zählen eine Vermischung militärischer und ziviler Kriegsführung durch staatliche und nichtstaatliche Akteure wie verdeckte Militäroperationen, intensive Propaganda und wirtschaftliche Drangsalierung. Ziel ist dabei nicht nur, unmittelbaren Schaden anzurichten und Verwundbarkeiten auszunutzen, sondern auch Gesellschaften zu destabilisieren und durch Verschleierungstaktik die Entscheidungsfindung zu behindern.“

Trotz des Bewusstseins für diese Gefahr seien die europäischen Gegenmaßnahmen allerdings noch unterentwickelt. So beschreibt es zumindest dieser offene Brief des tschechischen Think Tanks „European Values“, der die EU-Vertreterin für Außenpolitik, Federica Mogherini, dazu auffordert, der „Desinformationskampagne“ Russlands durch einen Ausbau der Kapazitäten des „Strategischen Kommunikationsteam Ost/EastStratCom“ entgegenzuwirken. (Den Brief unterschrieben hat übrigens u.a. auch der ZEIT-Politikredakteur Steffen Dobbert und der BILD-Politikredaktuer Julian Röpcke.) Auch wenn unterfinanziert, so sind von der EU allerdings doch bereits Institutionen geschaffen worden, die – vernetzt sowohl mit NATO also auch den einzelnen EU-Staaten – sich explizit der Abwehr der „hybriden Bedrohung“ durch Russland widmen.

Das neue Bundesbudget der USA sieht ebenfalls ganze 100 Millionen Dollar vor, um russischem Einfluss entgegenzuwirken. Anlass ist natürlich der russische „Angriff“ auf die amerikanische Wahl im Herbst, doch zielen die ins Auge gefassten Maßnahmen vor allem darauf ab, den Einfluss des Westens im post-sowjetischen Raum zu festigen. Radio Free Europe/Radio Liberty fasst zusammen:

„The $100 million allocation, called the Countering Russian Influence Fund, is aimed specifically at Europe, earmarked for „civil society groups involved in rule of law, media, cyber, and other programs that strengthen democratic institutions and processes, and counter Russian influence and aggression,“ according to the legislation.

The money will go to „support democracy programs in the Russian Federation, including to promote Internet freedom, and shall also be made available to support the democracy and rule of law strategy“ under State Department policies.

The legislation also directs the money be made available to so-called Eastern Partnership countries — a European Union program with the ex-Soviet states of Armenia, Azerbaijan, Belarus, Georgia, Moldova, and Ukraine.

The funds will help „advance the implementation of Association Agreements and trade agreements with the European Union, and to reduce their vulnerability to external economic and political pressure from the Russian Federation.“

Den positiven, modernisierenden Einfluss solcher Maßnahmen in vielen Staaten, die sich auch oft gerne aus dem russischen Einflussbereich lösen möchten (z.B. Georgien, Westukraine, Baltikum, etc.), sollte man nicht geringschätzen. Trotzdem scheint klar, dass von defensiven Maßnahmen größtenteils nicht die Rede sein kann, sondern es vornehmlich darum geht, kleine Staaten im Umfeld Russlands strukturell an den Westen zu binden sowie in Russland selbst die Opposition zu stärken.

Nun also der ZEIT-Artikel über die Bundestagshacks. Viel Platz nimmt die Frage ein, wie denn genau bewiesen wurde, dass 1. es die Russen waren (bzw. die Hacker Gruppe „Fancy Bear“, Teil des russischen Geheimdienstes), und dass 2. die Aktion Teil einer ‚hybriden‘ Kampagne gegen das westliche politische System allgemein gewesen sei. Zunächst habe man sich nur auf Indizien stützen können, schreibt die ZEIT, doch dann habe es auch handfeste Belege gegeben:

„Es fällt auf, dass alle Attacken den außenpolitischen Interessen Russlands dienten. Das allein ist noch kein Beleg, dass Fancy Bear von Moskau aus operiert. Auch die Spuren, die die Hacker im Bundestag hinterlassen, sind nur Indizien, keine Beweise, die vor einem Gericht Bestand hätten. Und doch sind dem schicken Bären über die Jahre mehrere Fehler unterlaufen.

Einer der Server, den die Gruppe für ihre Angriffe benutzt, lässt sich laut deutschen Geheimdiensten auf einen Russen zurückführen, den die Ermittler für einen Strohmann des russischen Militärgeheimdienstes GRU halten.

In einem Excel-Dokument aus dem Macron-Hack taucht in den Metadaten, also jenen Informationen, die anzeigen, wer ein Dokument bearbeitet hat, der Name Georgi Petrowitsch Roschka auf. Roschka, ein junger Russe, arbeitet offenbar für eine Moskauer Sicherheitsfirma namens Eureka CJSC, die enge Kontakte zu den russischen Geheimdiensten und dem Militär unterhält. Eine Mail der ZEIT an Roschka mit Bitte um Stellungnahme blieb unbeantwortet.

Bei einem früheren Angriff von Fancy Bear geschah etwas Unerwartetes: Die Menge an gestohlenen Daten war so groß, dass sie über einen Cloud-Server umgeleitet werden musste. Zeitweise, berichten IT-Experten, sei keine Verschlüsselung aktiv gewesen. Plötzlich gab es eine offene Verbindung – in den Nordosten Moskaus, wo auch der russische Geheimdienst GRU residiert, in einem Gebäudekomplex, der intern „Aquarium“ genannt wird. Das Programm, mit dem die Angreifer damals die Daten nach Moskau abtransportierten, war einer der Schädlinge, der auch auf den Rechnern des Bundestags und der US-Demokraten gefunden wurde.“

Das sind tatsächlich überzeugende Belege. Trotzdem zeigt diese Passage auch, aus welchen Gründen viele immer noch an der erwiesenen Schuld Russlands für die Hacks von DNC/Bundestag/Macron, etc. Zweifel hegen. Nach allem, was man so als Laie hört, ist es in der Regel sehr schwierig, wirklich verlässlich zu beweisen, wer hinter einem Hack steckt. Und auch wenn man anhand Indizien schlussfolgert, dass ein Hack-Angriff von einem Nationalstaat/Geheimdienst ausging, kann man wiederum nur anhand von Indizien auf dessen Identität schließen – was verlässlich den Einwand hervorruft, ein Geheimdienst, der so komplexe Hacks unternimmt, sei ja wohl auch in der Lage, falsche Fährten zu legen. Umso überzeugender ist es, dass die ZEIT hier Gründe anführt, warum die den Hack untersuchenden Experten mit großer Sicherheit den russischen Geheimdienst verantwortlich machen konnten. Gleichzeitig ist das „Fazit“ der ZEIT  notwendigerweise ambivalent: „Im Internet ist die Beweisführung schwer, aber viele Spuren führen nach Russland. Ein deutscher Geheimdienstbericht macht sogar den Kreml direkt verantwortlich.“

Ich hege überhaupt keinen Zweifel, dass sowohl die amerikanischen und die deutschen Geheimdienste fest davon überzeugt sind, dass die Hacks und Leaks von der russischen Regierung ausgegangen seien, um die amerikanische/französische/ und womöglich auch bald die deutsche Wahl zu beeinflussen. Es liegt aber eine feine Ironie darin, dass wirklich feste Beweise dafür der Bevölkerung nicht vorgelegt werden können. Das liegt nicht nur daran, dass die technischen Expertisen, mit denen Hacker ermittelt werden, wie gesagt offenbar nicht 100% den Urheber belegen können und für den Laien ja sowieso nicht verständlich sind. Auch die allgemeineren Erkenntnisse der Geheimdienste selbst müssen geheim bleiben, wie etwa die Antworten der Bundesregierung auf diese kleine Anfrage der Linksparteifraktion eindrücklich zeigen. Menschen, die den Verlautbarungen ihrer Regierungen sowieso schon misstrauen, – also exakt die Zielgruppe der russischen Propaganda! – werden auch durch Beteuerungen ihrer Regierung oder anderer „Experten“ und der „Mainstreammedien“ nicht überzeugt werden. Im Gegenteil: Gerade weil große Teile des der russischen ‚verdeckten Krieges gegen den Westen‘ tatsächlich so verdeckt ist, dass man zumindest ein grundsätzliches Vertrauen in die Wahrhaftigkeit der Analysen der westlichen Regierungen haben muss, um ihn für bewiesen zu halten, weckt die Rede vom „hybriden Krieg “ im bereits misstrauischen Teil der Bevölkerung vermutlich eher noch mehr Misstrauen ihren eigenen Regierungen gegenüber.

Da hilft es natürlich erst Recht nicht, wenn die Springer-Presse sich mit Anti-Russischer Hysterie lächerlich macht. Aber auch die ZEIT muss sich trotz ihres sorgfältig argumentierenden Artikels Fragen gefallen lassen. Offenbar wurde der ZEIT ein geheimes Dossier des BND und des Verfassungsschutzes zur Verfügung gestellt, das die ZEIT zwar nicht veröffentlichte, aber aus dem sie zitierte:

„Die Geheimdienste werden beauftragt, ein Lagebild über Russlands Konfrontationskurs zu erstellen, Merkel persönlich will die Hintergründe wissen. Kurz vor Weihnachten 2016 präsentieren BND und Verfassungsschutz ein „amtlich geheim gehaltenes“ Dossier. Darin steht, es sei „festzustellen, dass das moderne Russland Beeinflussungsaktivitäten gegen den Westen zentral koordiniert“. Cyber-Operationen wie gegen den Bundestag, „welche Beeinflussung, vermutlich auch Desinformation und Propaganda in großem Stil als Ziel haben“, dürften „direkt von der Präsidialadministration im Kreml autorisiert und zur Durchführung den Diensten überlassen werden“. Anders gesagt: Die deutschen Geheimdienste sind überzeugt, hinter Fancy Bear steht Wladimir Putin.“

Wie gesagt, das Dossier ist geheim. Außer der ZEIT-Redaktion und der Bundesregierung dürfte es kaum jemand gelesen haben, denn Anfang des Jahres fiel die Entscheidung, es nicht zu veröffentlichen:

„Auch bei dem Geheimdienst-Dossier, das den Kreml als Drahtzieher benennt, macht das Kanzleramt einen Rückzieher. Eigentlich sollte es in einer gekürzten Fassung veröffentlicht werden, die Bundesregierung wollte ein deutliches Signal nach Moskau senden. Aber mittlerweile ist Donald Trump im Weißen Haus eingezogen, es ist nicht mehr ganz klar, wo Deutschlands Freunde sitzen und wo seine Feinde. Altmaier will keine weitere Eskalation. Das Dossier bleibt unter Verschluss.“

Offenbar handelt es sich um ein Dossier an dem, laut Tagesschau, die deutschen Geheimdienste „fast ein Jahr lang“ gearbeitet hätten, um zu untersuchen, „ob Russland hierzulande gezielt Desinformation streut.“

Zwar sei der Bericht, so die Tagesschau weiter,

„aus Sicht der Bundesregierung kein Freispruch. Denn er analysiert den seit 2014 „konfrontativeren Kurs“ Russlands gegenüber Deutschland und nennt die Berichterstattung russischer Medien und deren deutscher Ableger, wie etwa RT Deutsch oder Sputnik News, regelrecht „feindselig“.“

Doch könne er trotzdem nicht veröffentlicht werden. Damals wurde jedoch ein völlig anderer Grund dafür genannt als jetzt im ZEIT-Artikel. Laut Tagesschau habe es einfach an handfesten Beweisen gefehlt:

„Nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ fanden sie [die Geheimdienste] keine eindeutigen Beweise für eine russische Desinformationskampagne. „Wir haben keine Smoking Gun gefunden“, heißt es in Regierungskreisen. Deswegen wurden auch ursprüngliche Pläne aufgegeben, die als geheime Verschlusssache eingestufte Untersuchung teilweise zu veröffentlichen. Einen solchen Beweis hätte die Regierung gern präsentiert, um Russland vor weiteren Versuchen dieser Art zu warnen. „Wir hätten gern die gelbe Karte gezogen“, sagt ein Sicherheitsexperte. Doch angesichts der fehlenden Beweise sei eine Veröffentlichung des 50-seitigen Geheimdienstpapiers nicht sinnvoll. Dies hätte das ohnehin angespannte Verhältnis zu Russland nur noch weiter belastet.“

Es gab also – wieder einmal – nur Indizien, keine festen Beweise.

Ich will hiermit nicht die Schlussfolgerungen der deutschen Regierung oder der ZEIT in Zweifel ziehen. Aber es ist schon witzig: Da stellt die Bundesregierung der ZEIT offenbar einen geheimen Bericht zur Verfügung, damit diese – unterstützt von zahlreichen Experten – das Bewusstsein darüber schärfe, dass Russland eine verdeckte Desinformationskampagne gegen den Westen fährt. Doch was dabei unwillkürlich herauskommt ist nur noch mehr Ambivalenz, Zweifel, und Futter für die Mühlen der Skeptiker, Paranoiker und Misstrauischen. Als wäre der Westen im Infokriegsmorast gefangen, und je stärker er versucht, sich herauszuwinden, desto tiefer versinkt er in ihm ….

Überhaupt ist der Gedanke faszinierend, dass die „hybride“ Desinformationskampagne der Russen, welche ja gerade darauf abzielt auch durch die Verbreitung von Verschwörungstheorien Misstrauen in der westlichen Bevölkerung zu wecken, für viele auf der anderen Seite längst selbst zum Objekt einer paranoiden Verschwörungstheorie geworden ist. Es ist wirklich alles da, was man für eine solche braucht: subversive, verdeckte Tätigkeiten; versteckte Netzwerke, die sich einen harmlosen Anstrich geben; politische Extremisten, die vom ausländischen Feind gesteuert werden: und vor allem: ein Zentrum, von dem das alles gesteuert wird, ein böses Mastermind – Vladimir Putin. Und mit Donald Trump gibt es sogar eine Art Manchurian Candiadate

Dass es eine solche Verschwörung im russischen Staat auch wirklich gibt, ändert nichts daran, dass Verschwörungstheorien ihren eigenen Gesetzen folgen, selbst wenn sie im Kern wahr sind. Und so blüht angesichts der Ungewissheit über das tatsächliche Ausmaß der Aktivitäten der Russen vielerorts die paranoide Fantasie, vor allem bei den investigativen Akteuren im Internet, die im liberalen Spektrum ihren an #pizzagate glaubenden rechten Pendants an Durchgeknalltheit oft gar nicht sooo viel nachstehen. Auch der „bezahlte Putintroll“, der die Kommentarspalten dieser Welt heimsucht und die diskurs-zivilisatorische Ordnung des Westens durch seinen Wahn untergräbt, ist längst zum Mythos und zur Folklore geworden, auf eine Weise, die mit der tatsächlichen Bedeutung dieses Phänomens kaum noch im Einklang steht.

Aber vor allem verleitet der Glaube an Verschwörungen dazu, überall Zusammenhänge zu erblicken, selbst da, wo es keine gibt. Auch die ZEIT machte sich in ihrem Artikel auf eine ziemlich witzige Weise dieses Fehlers schuldig. Der Text schließt nämlich mit folgender ominösen Warnung:

„In Washington veröffentlichten die Angreifer einen Teil ihrer Informationen aus der Demokratischen Partei via WikiLeaks, andere Teile auf einer Seite namens dcleaks.com, die sie eigens dafür eingerichtet hatten. In Frankreich, wo es um Macrons Bewegung En Marche ging, traten sie als „emleaks“ auf.

Vor ein paar Monaten, am 13. Januar, haben Unbekannte eine Seite namens btleaks.com registriert, der Name steht womöglich für „Bundestags-Leaks“.

Noch ist sie nicht ans Netz gegangen.“

Klingt bedrohlich, oder? Offenbar wird hier schon die Veröffentlichung von Leaks vorbereitet, um im Wahlkampf das Vertrauen der Bundesbürger in die großen Parteien zu erschüttern und die  NATO-kritischen Ränder zu stärken. Aber nicht so schnell.

Mit ein bisschen googlen (Danke, Joe!) findet man schnell eine dazugehörige Facebookseite namens „BT Leaks“, die auch auf die Webseite btleaks.com verweist. Das ganze sieht tatsächlich ganz schön nach Enthüllungsplattform aus. Es gibt sogar einen einzigen Post, vom 23. Januar, also 10 Tage nachdem die Webseite btleaks.com der ZEIT zufolge registriert worden ist. Dort steht: “Everything you wanted to know from #infringment to #fraud #btleaks #billettechnology #deepthroat

Das wird ja immer bedrohlicher!

Der Hashtag #infringement wirft allerdings Fragen auf … und #billettechnology gibt dann die Antwort: Offenbar gibt es einen Onlinehandel für Autoteile namens Billett Technology. Dieser ist vor einem Jahr von der US-Zollbehörde geschlossen worden, weil er gefälschte  Autoteile vertrieben habe. Bei der Seite http://custombilletstore.com/ kann man noch das Siegel der Behörde beobachten.

Es ging also bei Billett Technology um Urheberrechtsverlutzungen zum Schaden von Firmen wie Chrysler  – um #infringement also! Die Seite BT Leaks, die so dramatisch Enthüllungen ankündigt, um Betrug (#fraud) aufzudecken, steht offenbar im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen die Firma Billett Technology – und NICHT den Bundestagshacks.

Da kann einem die ZEIT ganz schön leidtun eigentlich, denn ihr dramatischer, ominöser Schluss ihres langen Artikels, über den sich die Journalisten sicher gefreut hatten, ist damit hin …. #FakeNews!

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